Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software Paperbust, bereitgestellt von Datonda Tech Solutions, Noel Böhnke, Katernberger Str. 107, 45327 Essen („Anbieter“). Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.
§ 2 Leistungsgegenstand
Paperbust ist ein webbasierter Dokumententresor, in dem Nutzer Dokumente ablegen, visuell strukturieren und wiederfinden können. Die Inhalte werden vor der Übertragung im Browser des Nutzers Ende-zu-Ende verschlüsselt und in verschlüsselter Form bei Cloud-Dienstleistern gespeichert.
§ 3 Vertragsschluss und Konto
Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Kontos und der Bestätigung dieser AGB sowie der Datenschutzerklärung zustande. Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
§ 4 Tresorschlüssel
Der Nutzer vergibt einen Tresorschlüssel, der der Verschlüsselung seiner Daten dient. Dieses Passwort wird dem Anbieter nicht bekannt und kann technisch nicht wiederhergestellt werden. Bei Verlust des Tresorschlüssels ist ein Zugriff auf die gespeicherten Inhalte dauerhaft ausgeschlossen. Der Nutzer ist für die sichere Verwahrung selbst verantwortlich.
§ 5 Pflichten des Nutzers
- Es dürfen keine rechtswidrigen Inhalte gespeichert oder verbreitet werden.
- Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte, sind zu beachten.
- Der Dienst darf nicht missbräuchlich oder automatisiert überlastet werden.
§ 6 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine unterbrechungsfreie Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen bei Vorleistern oder höhere Gewalt können zu zeitweisen Einschränkungen führen.
§ 7 Datensicherung
Der Nutzer bleibt für eigene Sicherungskopien wichtiger Dokumente verantwortlich. Paperbust ersetzt kein rechtlich vorgeschriebenes Archivierungssystem.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Mit Löschung des Kontos werden die gespeicherten Daten gelöscht.
§ 10 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Nutzer werden über Änderungen in Textform informiert; widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die Änderungen als angenommen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.